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Sicherung von Kernkraftwerken von Terrorangriffen PDF Drucken E-Mail

AtomkraftwerkArtikel von Cornelia Ziehm erschienen in Solarzeitalter 4/2008, Dezember 2008

Eine rechtliche Handlungspflicht

Zusammenfassung der Kurzstudie

Die Politik hat bis heute nichts unternommen, um die Betreiber von Atomkraftwerken zu verpflichten, diese Anlagen wirkungsvoll vor Terrorangriffen zu schützen. Bisher gab es wenig politische Eingriffsmöglichkeiten ohne schwer durchsetzbare gesetzliche Änderung. Aber eine grundlegende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes ändert die Rechtslage.

Hierzu hat EUROSOLAR ein Gutachten anfertigen lassen. Cornelia Ziehm, die Autorin des Rechtsgutachtens, forderte den Bund auf, „endlich einheitliche und verbindliche Maßstäbe für die Schadensvorsorge gegen Terrorangriffe auf Kernkraftwerke festzulegen, wozu er durch Gerichtsentscheidung faktisch gezwungen ist.“ EUROSOLAR-Präsident Hermann Scheer verlangte von den Atomaufsichtsbehörden, „dass sie nicht länger zögern, die Anlagenbetreiber zu
zwingen, deren Verantwortung zum Schutz der betroffenen Anwohner wahrzunehmen“.

Artikel  Artikel "Sicherung von Kernkraftwerken vor Terrorangriffen" (pdf)

 
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