Neue Raumordnung für Erneuerbare Energien Drucken

kreishaus_kassel.jpgTagung, 17. Mai 2010, Kreishaus des Landkreises Kassel, Wilhelmshöher Allee 19-21, VHS-Saal

In Kooperation mit der Zeitschrift für Neues Energierecht ZNER und dem Informationskreis für Raumplanung, IfR e.V.

Circa 200 Teilnehmer nahmen an der ersten EUROSOLAR-Fachkonferenz "Neue Raumordnung für Erneuerbare Energien" teil, die am 17. Mai 2010 in Kooperation mit der Zeitschrift für Neues Energierecht ZNER und dem Informationskreis für Raumplanung stattfand. Einer der Höhepunkte der Veranstaltung war die Präsentation der EUROSOLAR-Aktion "Leuchtturmprojekt Energieallee A7". EUROSOLAR-Geschäftsführerin Irm Pontenagel erklärte: " Das hohe Interesse an der Tagung ist Beleg für die herausragende Bedeutung der Thematik. Aufgrund des großen Erfolges wird Anfang 2011 die zweite Konferenz der Reihe stattfinden.".

"Das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das nun seit zehn Jahren in Kraft ist und dessen System der Einspeisevergütung von fast 50 Staaten übernommen wurde, hat den Vorrang der Erneuerbaren Energien im deutschen Strommarkt festgeschrieben. Nun muss ein weiterer Schritt folgen: der Vorrang in der Raumordnung zugunsten Erneuerbarer Energien", erläuterte EUROSOLAR-Präsident Hermann Scheer das Ziel der Konferenz. "Nur auf diesem Wege sind die vielfältigen administrativen Hemmnisse gegenüber dem Ausbau der Erneuerbaren Energien überwindbar, mit denen einige Bundesländer eine gezielte Verhinderungspolitik betreiben. Da die Zuständigkeit für die Raumordnungspolitik überwiegend bei den Ländern liegt, sind vor allem diese politisch gefordert."

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad war bei der Tagung zu Gast und plädierte dafür, das Planungsrecht offensiv für den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu nutzen: "Erneuerbare Energien wie Windkraft oder große solare Freiflächenanlagen müssen über die Bauleitplanung rechtlich und wirtschaftlich abgesichert werden. Sie bedürfen der gesteuerten planerischen Entwicklung. Dabei hat sich die Raumplanung den politischen Zielen für den Umbau der Energie zu stellen."

Der Vorrang in der Raumordnung ist ein Grundbaustein für den dezentralen Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die EUROSOLAR-Tagung gab umfassende Anstöße, wie dieses Ziel erreicht werden kann.

In Kooperation mit:

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Programm


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Sitzungsleitung
RA Dr. Fabio Longo, Vorstandsmitglied EUROSOLAR-Sektion Deutschland

09.00 Anmeldung


09.45 Eröffnung und Grußworte
- Irm Pontenagel, Geschäftsführerin EUROSOLAR
- RA Dr. Peter Becker, Geschäftsführender Herausgeber ZNER, Marburg
- Dr. Udo Schlitzberger, Landrat a.D. des Landeskreises Kassel

10.00

Die Bedeutung der Regionalplanung für Erneuerbare Energien

Timon Gremmels, MdL, Hessen

Beteiligungskonzepte für den Ausbau der Windkraft
Dr. Heiko Rüppel, synovativ - Institut für PartizipationsDesign, Kassel

Gestaltungskonflikte in der Landesplanung für Erneuerbare Energien
Margit Conrad, Staatsministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz in Rheinland- Pfalz

Windkraft - Wirtschaftskraft für Kommunen
RA Hans Karpenstein, Kanzlei Kleymann, Karpenstein & Partner, Wetzlar Marburg

Rechtsfragen der regionalplanerischen Steuerung von erneuerbaren Energien: Das Beispiel Windenergie

RA Franz-Josef Tigges, ENGEMANN & PARTNER, Lippstadt

Planung braucht Instrumente - kommunale Daten für die regionale Planung Der Beitrag lokaler Ausbauszenarien von PV-Anlagen für die regionale Energieplanung

Dr.-Ing. Stephan Wilforth, Vorsitzender, Informationskreis für Raumplanung (IfR) e.V., Dortmund

13.00-14.00 Mittagspause


14.00
Neue Raumordnung für Erneuerbare Energien
Dr. Hermann Scheer, Präsident EUROSOLAR  e.V.

Einführung in das Konzept der EUROSOLAR-Aktion "Energieallee A 7 als Leuchtturmprojekt für Erneuerbare Energien"
Ulrich Wegst, wiss. Mitarbeiter, Bundestagsbüro Dr. Hermann Scheer

Leuchturmprojekte für die Energiewende
Martin Unfried, taz-Kolumnist

15.15
Podiumsdiskussion: Die EUROSOLAR-Aktion "Leuchtturmprojekt Energieallee A7"
Moderation: Ronald Feisel, WDR, "Zeitzeichen", mit Vertretern aus den Bundesländern:

- Timon Gremmels, MdL, SPD Hessen, Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen
- Nils Opitz-Leifheit, Parl. Berater für Agrar-, Umwelt- und Energiepolitik, SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Rolf Meyer, MdL, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
- Dr. Hermann Scheer, Präsident EUROSOLAR
- Olaf Schulze, MdL, energiepolitischer Sprecher der der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein
- Martin Unfried, taz-Kolumnist

16.15 Schlusswort
Dr. Hermann Scheer, Präsident EUROSOLAR e.V.

16.30 Ende der Veranstaltung


 
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