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Artikel: EEG: Die Konflikte um das Erfolgsmodell und seine Weiterführung

Artikel von Irm Pontenagel, erschienen in Solarzeitalter 1/2010, April 2010

Zehn-Jahres-Feiern zum „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien“ (Erneuerbare-Energien-Gesetz/EEG), das am 25. Februar 2000 vom Deutschen Bundestag beschlossen worden war, gab es in Berlin sowohl von der Bundestagsfraktion der SPD als auch von den Grünen.

Diese beiden Fraktionen sowie die der PDS haben seinerzeit dem Gesetz zugestimmt. Bei der CDU/CSU war es allein Josef Göppel, der mit Ja stimmte, von der FDP allein Hans-Michael Goldmann. Enthaltungen gab es bei fünf Abgeordneten der CDU/CSU, darunter der heutige Verkehrs- und Bauminister Peter Ramsauer, was einer indirekten Zustimmung gleichkam. Damit war das EEG auf den Weg gebracht, das Erhard Eppler als das wichtigste gesetzgeberische Werk aus sieben Jahren rot/grüner Regierungsmehrheit bezeichnete...