EUROSOLAR-Newsletter April

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April 2019


Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde von EUROSOLAR,

manchmal gibt es auch gute Nachrichten. Und im April sogar mindestens zwei dieser Art: Zum einen haben wir mit Freude das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vernommen. Der erklärte Ende März, dass die deutsche Förderung von Strom aus Erneuerbaren Energien und die Begrenzung der EEG-Umlage keine Beihilfe darstellen. Schön, dass wir das nun geklärt hätten. Zum anderen können wir das lange Schweigen brechen und Steffen Otzipka nun freudig als neuen Geschäftsführer vorstellen. Diese und weitere Neuigkeiten aus dem EUROSOLAR-Kosmos und der Welt der Erneuerbaren Energien finden Sie hier.

Viel Vergnügen beim Lesen wünscht

Ihr EUROSOLAR-Team

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Inhalt: 

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Zwischenberschriften

Energiewende wird vor Ort gemacht!

Gemeinsam mit den Stadtwerken Marburg beleuchtet EUROSOLAR Chancen und Herausforderungen für Stadtwerke als Schlüsselakteure eines klimaschonenden und verbrauchsnahen Energiesystems am 15. und 16. Mai in Marburg. Der Hessische Staatsminister für Energie, Tarek Al-Wazir, eröffnet die Konferenz mit einem Auftaktvortrag über die Energiewende in Hessen und die Rolle von Kommunen und Stadtwerken. Das Programm umfasst zahlreiche innovative Praxisbeispiele von und für Stadtwerke und thematisiert u.a. die Auswirkungen des Energiesammelgesetzes auf den PV- und Mieterstrom.

Alle Informationen und Online-Anmeldung unter: www.stadtwerke-konferenz.eurosolar.de

Die Konferenz wird durch eine Ausstellung begleitet, bei der sich Unternehmen, Organisationen und Institutionen dem interessierten Fachpublikum präsentieren. Nähere Informationen zur Beteiligung als Aussteller finden Sie hier.

Es erwartet Sie ein aktuelles und spannendes Programm mit kompetenten Referentinnen und Referenten sowie viel Platz für gemeinsame Diskussionen.

 
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EUROSOLAR unter neuer Geschäftsführung

Alles neu macht in diesem Jahr sogar schon der April: Mit Beginn des Frühjahrs können wir offiziell einen neuen Geschäftsführer bekannt geben: Der EUROSOLAR-Vorstand und die Kollegen und Kolleginnen in Bonn freuen sich besonders, mit Steffen Otzipka einen langjährigen EUROSOLAR-Mitarbeiter an der Spitze zu sehen. Er tritt in die Fußstapfen von Tobias Jaletzky, der Ende letzten Jahres die Leitung der Geschäftsstelle aus persönlichen Gründen abgab.

„Schon seit meinem Studium beschäftige ich mich intensiv mit Fragen rund um den dezentralen Ausbau Erneuerbarer Energien“, erklärte Steffen Otzipka. „Ich freue mich daher umso mehr, nun in neuer Position und gemeinsam mit dem jungen, engagierten Team in der EUROSOLAR-Geschäftsstelle den kommenden Herausforderungen zu begegnen und weiterhin einen aktiven Beitrag für eine zukunftsfähige und sozial gerechte Energieversorgung zu leisten.“

Steffen Otzipka wurde in Siegburg geboren und hat sein Diplom in Geographie an der Universität Bonn erlangt. Sein wissenschaftlicher Schwerpunkt lag auf energiewirtschaftlichen und raumplanerischen Aspekten. Seit Februar 2015 ist er bei EUROSOLAR tätig, unter anderem als Projektleiter der Konferenzreihe „Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien“ und der Verleihung des Deutschen und Europäischen Solarpreises.

Pressemitteilung von EUROSOLAR zum EuGH-Urteil: EEG ist keine Beihilfe und damit keine Subvention

Bonn, den 28. März 2019. Dr. Fabio Longo, Vizepräsident der gemeinnützigen Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien – EUROSOLAR e.V., erklärt zum EuGH-Urteil:

„Wir freuen uns über das Urteil des höchsten Europäischen Gerichts, das abschließend und rechtsverbindlich festgestellt hat, dass das letzte echte EEG 2012 keine Beihilfe und damit auch keine Subvention darstellt. Seit Beginn der – von interessierter Seite – konstruierten Beihilfe-Debatte gegen das EEG hat EUROSOLAR immer die Auffassung vertreten, dass die Unterwerfung der Erneuerbaren Energien unter das Beihilfe-Regime der EU-Kommission rechtlich nicht geboten ist, sondern nur dazu dient, das Geschäftsmodell der fossil-atomaren Energiewirtschaft zulasten der Allgemeinheit zu verlängern.

Leider kommt das Urteil zu spät, um den bereits entstandenen schweren Schaden beim Ausbau Erneuerbarer Energien seit der falschen Beihilfe-Entscheidung der EU-Kommission in 2014 rückgängig zu machen. Nach dem Zusammenbruch des Ausbaus der Solar- und der Bioenergie hat diese verheerende Politik im Jahr 2018 auch die Windenergie erreicht. Während die Energiewende und der Klimaschutz fast in jeder Sonntagsrede ihren Platz haben, findet zurzeit kein nennenswerter Ausbau der Erneuerbaren Energien mehr statt – die Energiewende ist damit zum Erliegen gekommen, wovor EUROSOLAR die verantwortlichen Politiker vor der Einführung des Ausbau-Deckels und der Ausschreibungen mit dem EEG 2017 eindringlich gewarnt hat.

Umso mehr muss jetzt die vom EuGH geschaffene Rechtsklarheit genutzt werden, der Energiewende wieder neuen Schwung zu verleihen. Das Ausbremsen der Energiewende muss beendet und das EEG repariert werden. Bewährte Regelungen des echten EEG, mit denen die Energiewende durch kräftigen Zubau regenerativer Erzeugungskapazitäten verwirklicht wurde, müssen wieder eingeführt werden.“

Hintergrund: EUROSOLAR hatte in den vergangenen Jahren mehrfach darauf hingewiesen, dass das Beihilfe-Regime der EU-Kommission die Energiewende lahmlegen würde und dass sich die Bundesregierung diesem nicht unterwerfen solle.

Das EUROSOLAR-Memorandum zum Grünbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“: Neue Energiemarktordnung statt nur ein Strommarktdesign (Februar 2015) ist hier als PDF verfügbar.

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Volker Quaschning: Der Deckel muss weg!

Im März erst hat Prof. Volker Quaschning mit der Aktion „Scientists for Future“ in der Bundespressekonferenz eine Lanze für Klimaschutz durch Erneuerbare Energien gebrochen. Diesen Monat sorgt er mit einer neuen Initiative für Aufsehen: Unter dem Hashtag #DerPVDeckelMussWeg ruft der Wissenschaftler dazu auf, den berechtigten Bedenken gegen den Photovoltaik-Förderdeckel bei 52 Gigawatt politisches Gehör zu verschaffen. Schon im nächsten Jahr könnte es soweit sein, dass die 52-Gigawatt-Marke beim Photovoltaik-Zubau in Deutschland erreicht wird und die Solarförderung für kleine Dachanlagen abrupt endet. Nach Ansicht des HTW-Professors ist der Deckel derzeit die größte Bedrohung für die Photovoltaik und daher will er mit seiner Aktion dessen Abschaffung erreichen.

Auf seiner Internetseite gibt Prof. Quaschning dazu genaue Instruktionen: „Nehmen Sie dazu irgendeinen Deckel, beschriften Sie ihn mit dem Aktionsmotto, verpacken Sie den Deckel und legen Sie einen Brief bei, der Ihre Sorgen beschreibt, und schicken Sie alles zusammen an politische Entscheidungsträger. Wichtig ist, dass Sie ein Foto Ihres Deckels mit dem Adressaten in den sozialen Netzwerken unter dem Hashtag #DerPVDeckelMussWeg posten, damit die Aktion die nötige Aufmerksamkeit erhält und die Gefahr über die Fachwelt hinaus bekannt wird.“

Hintergründe und eine detaillierte Anleitung finden Sie hier.

Die Resolution des deutschen Vorstands von EUROSOLAR dazu von 11/2018 lesen Sie hier.

Klimawache Bonn

An dieser Stelle müssen wir als Bonner noch einmal die lokale Initiative unterstützen: Die dritte Klimawache dreht sich um das Thema nachhaltige Stadt. Sie findet am 16.04.2019, 18:30 bis 19:30 Uhr statt und Bonner Initiativen stellen sich vor.

Das Bündnis aus regionalen Akteuren, Klima-Netzwerken und Organisationen wie Bonn im Wandel hat die aus Berlin bekannte Klimawache nun auch nach Bonn geholt. Dabei geht es den Initiatoren um die Forderung nach einer konsequenten Klimaschutzpolitik und einem Wandel in der energiepolitischen Debatte. Die Klimawache Bonn ist ein Bündnis von Menschen aus unserer Region, die sich für mehr Klimaschutz stark machen. Sie sind unabhängig von Regierungen, Parteien oder wirtschaftlichen Interessengruppen. Unterstützung erfahren sie durch Bonner Netzwerke und Organisationen wie Bonn im Wandel.

Zu weiteren Informationen geht es hier entlang.
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Verkehrskommission fährt gegen die Wand

Ende März kam die Arbeitsgruppe 1 der „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“, im Volksmund „Verkehrskommission“, zu ihrem ergebnislosen Abschluss. Im Gremium, das vergangenen Oktober berufen wurde, kamen neben Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften, Industrieverbänden, Kommunen, des ADAC und der Deutschen Bahn auch Vertreter der Automobilindustrie und die zweier Umweltverbände zusammen. Die Aufgabenstellung lautete: Maßnahmen zu benennen, mit denen die Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors bis 2030 um 40 bis 42 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden können.

Der Zeitrahmen von nur einem halben Jahr erschwerte die Arbeit der Experten. Nicht so sehr allerdings wie die Eingriffe von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der sogleich alle Maßnahmen ausschloss, die jemanden verärgern könnten. Damit waren eine Erhöhung der Kraftstoffsteuer und das Tempolimit sogleich vom Tisch. Das für die Debatte zentrale Konzept der Verkehrsvermeidung sprach niemand an – ebenso wenig wie den nationalen Flugverkehr als wohl mit Abstand klimaschädlichsten aller Verkehrsbereiche.

Der so genannte Zwischenbericht, den die Expertinnen und Experten vorlegten, sieht Maßnahmen vor, die auch im Idealfall nur zwei Drittel der im Verkehrssektor nötigen CO2-Minderungen bringen werden. Das bedeutet eine Lücke von 26 Millionen Tonnen CO2, die reduziert werden müssen, um den nationalen Klimazielen zu entsprechen und unter der Zwei-Grad-Marke zu bleiben.

Mehr Informationen finden Sie hier oder hier.

NABEG soll Netzausbau beschleunigen

Am vergangenen Freitag hat der Bundestag das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG) verabschiedet. Die Planung und Realisierung von Netzausbauvorhaben sollen dadurch beschleunigt werden. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärte, welch großer Erfolg für die Energiewende das sei. Schon im Vorfeld hatte die Bundesregierung betont, die dass der schnellere Netzausbau für das weitere Gelingen der Energiewende unerlässlich sei – vor allem zum Erreichen des Ziels von 65 Prozent Stromerzeugung durch Erneuerbare bis 2030. Sie erinnerte daran, dass das Vorhaben bei einer Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Wirtschaft und Energie viel Zustimmung erfahren habe.

Damit wird wieder einmal das Narrativ des Windstroms, der von Norden nach Süden muss, unterfüttert. EUROSOLAR hat schon in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen: Im energiewirtschaftlichen Norden Deutschlands (nördlich der Linie Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen, Sachsen) gibt es gemessen am Stromverbrauch keinen Windstromüberschuss – nicht einmal mit den geplanten Ausbauzielen für Offshore-Windkraft. Es gibt damit also auch keine Notwendigkeit, Windstrom in den Süden Deutschlands zu bringen.

Weitere Informationen finden Sie hier. Die EUROSOLAR-Pressmitteilung können Sie hier lesen.

UBA meldet gesunkene Emissionen

Anfang letzter Woche legte das Umweltbundesamt (UBA) eine erste detaillierte Schätzung zum Ausstoß von Treibhausgasen (THG) in Deutschland 2018 vor. Der Prognoseberechung des UBA zufolge hat Deutschland rund 41 Tonnen CO2 oder 4,5 Prozent weniger emittiert als im Vorjahr. Damit wurde nach vier Jahren Stagnation erstmals wieder eine nennenswerte Reduzierung im Vergleich zum Vorjahr erreicht. Deutliche Emissionsrückgänge gab es bei Energiewirtschaft und Haushalten. Auch im Verkehrssektor gingen die Emissionen leicht zurück. Gründe für diese Entwicklung sind der zurückgehende Verbrauch von fossilen Energien und die außergewöhnliche Witterung im Jahr 2018. Im Vergleich zu 1990 hat Deutschland seine Emissionen damit um 30,6 Prozent gesenkt. Bis 2030 müssen die Emissionen nach Beschlusslage der Bundesregierung um mindestens 55 Prozent gesenkt werden.

Gute Nachrichten dieser Art versteht die Bundesregierung gerne als Einladung, sich selbst jovial auf die Schulter zu klopfen. Zwar hat Umweltministerin Svenja Schulze recht, wenn sie sagt „Klimaschutzmaßnahmen wie Ökostromausbau, Kohleausstieg und Emissionshandel wirken. Wir brauchen allerdings mehr davon, nicht nur bei der Stromerzeugung, sondern auch beim Verkehr, beim Heizen oder bei der Landwirtschaft.“ Gleichzeitig möchten wir aber darauf hinweisen, dass wir 2018 nicht nur einen warmen, EE-freundlichen Sommer verzeichnen konnten, sondern auch der Winter so warm war, dass die Deutschen deutlich weniger geheizt haben. Und mit einer witterungsbedingten THG-Reduktion lässt sich keine ambitionslose Klimapolitik kaschieren.

Mehr Informationen finden Sie hier.

Kohleländer kriegen 40 Milliarden

Einem Eckpunktepapier des Wirtschaftsministeriums zufolge, über das der Spiegel berichtete, plant die Bundesregierung insgesamt 40 Milliarden Euro bis zum Jahr 2038 für Strukturhilfen für die betroffenen Bundesländer ein. Damit folgt sie der Empfehlung der Kohlekommission. Das Papier für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" legt fest, dass 14 Milliarden Euro direkt nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel an die Bundesländer Nordrhein-Westfalen (37 Prozent), Brandenburg (26 Prozent), Sachsen (25 Prozent) und Sachsen-Anhalt (zwölf Prozent) gehen. Zusätzlich werden 26 Milliarden Euro für „weitere Maßnahmen“ eingeplant.

In ihrem Abschlussbericht hatte die Kommission gefordert, dass der Bund den betroffenen Bundesländern über 20 Jahre 700 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stellt – also insgesamt 14 Milliarden. Zusätzlich soll es für den gleichen Zeitraum 1,3 Milliarden Euro jährlich für Einzelprojekte in Wirtschafts- und Innovationsförderung und Infrastruktur geben – zusammen 26 Milliarden. Laut Spiegel will Altmaier das Gesetz bis zum Sommer durch den Bundestag bekommen. Erst danach solle ein Gesetz folgen, das die Schließung von Kohlekraftwerken und Tagebauen regelt. Interessant, oder? Zeigt sich doch an der Priorisierung der in Angriff genommenen Empfehlungen, wer hier eigentlich von wem regiert wird.

Mehr Informationen finden Sie zum Beispiel hier.

Mindestabstände schaden Energiewende

Aktuell wird weiter über verpflichtende Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen (WEA) und Wohngebieten diskutiert. Befürworter versprechen sich davon eine stärkere Akzeptanz der WEA innerhalb der Gemeinden. Die offizielle Analyse des Umweltbundesamtes zeigt nun: Grundsätzliche Siedlungsabstände würden die Kapazitäten für die Windenergienutzung stark verringern. Bereits bei einem Mindestabstand von 1.000 Metern zu benachbarten Wohngebieten würde sich das gesamte Leistungspotenzial von derzeit noch 80 Gigawatt (GW) auf 40 bis 60 GW reduzieren. Bei 1.200 Metern Mindestabstand sinkt das Leistungspotenzial sogar auf nur 30 bis 50 GW. Damit würde langfristig bestenfalls ein viel zu geringfügiger Zubau ermöglicht, der das Erreichen der Klimaziele unmöglich macht. Besser wäre, bei der Planung von Windparks die standortspezifischen Gegebenheiten zu berücksichtigen – und so dem Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor Lärm und anderen Beeinträchtigungen ausreichend Rechnung zu tragen. Pauschale Mindestabstände bergen laut Umweltbundesamt sogar das Risiko, dass sich der Nutzungsdruck auf Waldflächen oder bisher unzerschnittene Landschaftsräume erhöht.

Mehr Informationen finden Sie hier.

Die aktuellsten Neuigkeiten des Vereins gibt es auch bei Twitter unter @EUROSOLAR_D und auf Facebook unter EUROSOLAReV.

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