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Status der Energiewende: Das Imperium schlägt zurück von Stephan Grüger

Artikel von Stephan Grüger, MdL im Solarzeitalter 04/2016

Fans der Star-Wars-Saga wissen, was auch Barack Obama auf seiner Abschiedstour häufiger sagt: Geschichtliche Entwicklungen finden nicht linear, sondern dynamisch, oder besser – mit Hegel und Marx zu sprechen – dialektisch statt. Der Fortschritt ist nicht linear – schon allein aus dem simplen Grund, dass des einen Fortschritt des anderen Untergang bedeuten kann.

Seit Francis Fukuyama nach dem Fall der Mauer die neoliberale Wettbewerbswelt-
ordnung zum Endpunkt der Geschichte erklärt hat, scheint das historisch dialektische Denken und noch mehr das materialistisch dialektische Denken aus vielen Köpfen verschwunden zu sein – wenn es überhaupt jemals dort zu Hause war.

Damit einher ging auch die irrige Annahme, die Energiewende sei ein linearer historischer Prozess, der, einmal angefangen, sich linear bis zur vollständig erneuerbaren Energieversorgung vollzieht. Hermann Scheer hat das nicht so gesehen, er hat immer wieder darauf hingewiesen, dass die voraussichtlichen Verlierer des historischen Prozesses der Energiewende sich mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln zur Wehr setzen werden. Und genau dies machen die voraussichtlichen Verlierer und ihre Verbände, Lobbyisten und politischen Wasserträger auch seit Jahren, z.B. mit einer beispiellosen Kampagne zur Desinformation über Erneuerbare Energien und über die Energiewende.

Zentraler Topos dieser Desinformations-Kampagne ist der sogenannte Kostensprech. Dabei gibt der jeweilige Sprecher vor, zwar grundsätzlich für die Energiewende zu sein, warnt aber gleichzeitig vor ungeheuren Kosten, welche dann mit Zahlen „belegt“ werden, die stets im gleichen Maße eindrucksvoll wie falsch sind. Gängigerweise beginnt die falsche Berechnung dieser angeblichen „Kosten der Energiewende“ damit, dass zunächst einmal alle Kosten und bisherigen Subventionen des überkommenen fossil-atomar-oligopolistischen Energiesystems komplett ausgeblendet werden – und damit alle Marktverzerrungen, die seit 1970 durch rund 200 Milliarden Euro Subventionen für Strom aus Stein- und Braunkohle und durch weitere rund 200 Milliarden Euro Subventionen für Atomstrom entstanden sind. Ebenfalls stets ignoriert werden alle durch Erneuerbare Energien vermiedenen Importkosten für Energierohstoffe (Öl, Kohle, Erdgas, Uran).

Dafür wird stattdessen gern die volle EEG-Umlage hochgerechnet, ohne die strompreissenkende Wirkung des EEG zu berücksichtigen, noch den absurden Effekt, dass seit der EEG-Novelle 2006 sinkende Strompreise die EEG-Umlage nach oben treiben. Gern werden dann noch alle möglichen externen Effekte, die tatsächlich nichts mit Erneuerbaren Energien zu tun haben, dazu addiert. So werden häufig die gesamten Kosten der jahrelang verschlafenen Renovierung der deutschen Übertragungsstrom–netze einfach „der Energiewende“ zugeschlagen.

Zum Beispiel Netzausbau

Diese Art der Desinformation begann im Jahre 2005 mit der sogenannten „DENA-Netzstudie“, die von den Übertragungsnetzbetreibern und Stromkabelherstellern finanziert und von den Übertragungsnetzbetreibern durchgeführt wurde. In dieser Studie wurde vorgeschlagen, mehrere Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungslei-tungen (HGÜ-Leitungen) quer durch Deutschland in Nord-Süd-Richtung zu bauen. Tatsächlich geht es um die Profitinteressen der Übertragungsnetzbetreiber und Kabelhersteller, die mit ihren Vorstellungen bereits erfolgreich bei der EU-Kommission vorstellig geworden sind, mit dem Ergebnis, dass HGÜ-Leitungen durch die EU-Kommission von der üblichen Netzregulation ausgenommen wurden. Das eröffnet die Chance auf satte zusätzliche Profite für die Übertragungsnetzbetreiber und die HGÜ-Kabelhersteller – auf Kosten der Allgemeinheit.

Die EU-Kommission setzt also nun auf HGÜ-Leitungen und auf einen megalomanen Übertragungsnetzausbau im Rahmen ihres Projektes „Trans-Europäische-Netze (TEN). Dabei wird gern auch erzählt, dass HGÜ-Leitungen deutlich geringere Leitungsverluste hätten, als Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragungsleitungen. Dies ist aber auch nur eines der vielen Märchen, die, einmal erzählt, auf wunderliche Weise im ewigen Kreislauf der voneinander abgeschriebenen und mangels Zeit (und inzwischen häufig auch mangels Qualifikation, da an qualifizierten Journalisten inzwischen fast überall gespart wird) nie gegenrecherchierten Artikel kreisen wie das Mikroplastik in den Weltmeeren.  Tatsächlich sind die Leitungsverluste im dichtbesiedelten Deutschland auf Grund der Verluste bei HGÜ-Kupplungsstellen bei HGÜ-Leitungen und bei Drehstrom-Höchstspannungsleitungen in etwa gleich groß bzw. gering. HGÜ-Leitungen sind also eigentlich überflüssig.
Profitinteressen mit überflüssigen HGÜ-Leitungen verkaufen sich aber nicht so gut, und so wurde in der „DENA-Netzstudie“ das Märchen von den HGÜ-Leitungen als „Rückgrat der Energiewende“ erfunden, mit dem angeblich überschüssiger Windstrom „aus dem Norden in den Süden“ übertragen werden soll. Fakt ist: Im Norden Deutschlands stehen viele Stein- und Braunkohlekraftwerke, aber keineswegs genügend Windkraftanlagen, um damit den Strombedarf im Norden Deutschlands, also nördlich der Linie Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen, Sachsen auch nur annähernd zu decken – auch nicht mit den geplanten und in Bau befindlichen Offshore-Windkraftfeldern.

Nun gehen in Bayern und Baden-Württemberg bis 2022 alle Atomkraftwerke vom Netz. Warum also nicht den schönen Stein- und Braunkohlestrom mit HGÜ-Leitungen im Norden einsammeln und Punkt-zu-Punkt direkt an die Umspannwerke der dann stillgelegten Atomkraftwerke liefern – und das Projekt dann auch noch als „zwingend erforderlich für die Energiewende“ zu verkaufen? Es wird schon keiner nachrechnen und dabei feststellen, dass es bei dem HGÜ-Projekt um Kohlestrom, um Transeuropäische Netze und Zusatzprofite für Übertragungsnetzbetreiber und Kabelhersteller geht. Und wenn eine bzw. einer nachrechnet, wird das Märchen vom „Rückgrat der Energiewende“ und dem „Windstrom aus dem Norden“ für den Süden sich längst in der Endloswiederholungsschleife von Bundesregierung, Verbänden und Medien verfangen haben. Zumal auch DIE GRÜNEN und GREENPEACE schon frühzeitig dem Supergrid-Märchen auf dem Leim gegangen sind.

Win-Win-Situation der Energiewende-Gegner

Nach diesem Schema werden nun schon seit Jahren alle möglichen und unmöglichen Kosten und Verwerfungen der Energiewirtschaft „der Energiewende“ in die Schuhe geschoben. Dies entweder mit dem Ziel, die Akzeptanz für die der Energiewende in die Schuhe geschobenen Maßnahme (z.B. Übertragungsnetzausbau und insbesondere HGÜ-Leitungen, oder Subventionierung von fossilen „Reservekraftwerken“, oder Sonderregeln für den Netzanschluss von Offshore-Windparks) zu erhöhen oder gar erst zu schaffen, oder die Akzeptanz der Energiewende zu minimieren. Im Falle der überkommenen Energiewirtschaft und ihrer politischen Wasserträger können wir wohl davon ausgehen, dass beide Ziele gleichzeitig verfolgt werden. Die überkommene Energiewirtschaft befindet sich bei diesen der Energiewende in die Schuhe geschobenen Maßnahmen zu ihrem Überleben in der Win-Win-Situation, dass entweder die Akzeptanz der Maßnahmen steigt oder die Akzeptanz der Energiewende sinkt. Beim Übertragungsnetzausbau tritt noch die Möglichkeit hinzu, unter Verweis auf den schleppenden Netzausbau die Energiewende abzubremsen – eine Art energiepolitische Zwickmühle gegen die dezentrale Energiewende (vorausgesetzt, man akzeptiert die – falschen – Prämissen/Spielregeln).  


Bedrohung der überkommenen Geschäftsmodelle

Die Energiewende zu einer Energieversorgung vollständig auf der Basis von Erneuerbaren Energien ist aber nach wie vor eine massive Bedrohung der überkommenen Geschäftsmodelle der überkommenen Energiewirtschaft, da eine effektive Energieversorgung vollständig auf der Basis von Erneuerbaren Energien aus logischen physikalischen wie ökonomischen Gründen sinnvollerweise DEZENTRAL organisiert werden muss. Dass Erneuerbare Energien das technische und ökonomische Potenzial haben, mehr als die aktuell in Deutschland umgesetzte elektrische Energie in Deutschland dezentral zu produzieren, wurde in vielen Studien eindrucksvoll belegt. Nebenbei: Es ist ein interessanter, aber leider selten beachteter innerer Widerspruch der technikgläubigen Apologeten der Atomtechnologie, dass diese die (zu großen Teilen deutsche) Ingenieurskunst und das technische Potenzial der Erneuerbaren Energien anzweifeln.

Diese Dezentralität Erneuerbarer Energien ist für Großkonzerne kaum handhabbar, selbst wenn sie ihre fossilen und atomaren Risiken durch Ausgründung loszuwerden versuchen. Es sei denn, sie nutzen ihre traditionell guten Kontakte zur Regierung, oder besser: zu den Regierungen in Ländern, im Bund und zur EU-Kommission, um sich einen gesetzlichen Rahmen schaffen zu lassen, in welchem sie ihre überkommenen Geschäftsmodelle möglichst lange weiterbetreiben und gleichzeitig sich die lästige neu entstandene Konkurrenz der vielen kleinen Stromproduzenten mit Erneuerbaren Energien vom Halse schaffen. Ziel ist dabei die Wiederherstellung der Oligopolwirtschaft – zum Nachteil der Kunden, insbesondere der Haushaltskunden. Für diese Entwicklung steht das Plastik-Wort „Strommarktdesign“. Und für diese Entwicklung steht auch die Zerstörung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) von innen. EUROSOLAR stellt dieser Entwicklung die Forderung einer NEUEN ENERGIEMARKTORDNUNG entgegen. Es ist in diesem Artikel leider nicht der Raum für eine tiefergehende Darstellung der Kritik von EUROSOLAR an dem falschen Ansatz des sogenannten „Strommarktdesigns“ und an der Zerstörung des EEG von innen, wie auch für eine ausführliche Darstellung der Inhalte einer NEUEN ENERGIEMARKTORDNUNG. Daher sei an dieser Stelle auf die entsprechenden Publikationen von EUROSOLAR verwiesen. Fakt ist: Eine forcierte dezentrale mittelständische Energiewende auf der Basis der Verteilnetze mit einem sich entwickelnden echten (nicht-oligopolistischen) Energiemarkt mit sehr vielen Anbietern wird sowohl in der Transformation wie auch in Vollendung kostengünstiger sein als eine zentralistisch-oligopolistische und verschleppte Teil-Energiewende (die damit eigentlich auch keine Energiewende mehr ist) mit einer langwierigen parallelen Aufrechterhaltung zweier inkompatibler Energiesysteme ohne echten Markt.


Klimadiplomatie und Ausbremsung Erneuerbarer Energien

Übrigens sind Klimadiplomatie und Ausbremsung Erneuerbarer Energien zwei Seiten einer Medaille, ganz nach dem von Hermann Scheer immer wieder entlarvten Konzept „Global reden, national aufschieben“. Die Klimakonferenzen waren für Hermann Scheer Institutionen der „Politik des Als-Ob“, der Symbolpolitik. Während mit großem Aplomb und Gefolge über unverbindliche Ziele und ferne Zeitpläne verhandelt wird, wird mit Verweis auf die noch laufenden Verhandlungen und auf das noch unklare weitere Vorgehen, national aufgeschoben oder sogar ausgebremst. Die United Nations Framework Convention on Climate Change, 21st Conference of the Parties (COP 21 / UN-Klimakonferenz in Paris 2015) ist da keine Ausnahme. Das sogenannte „Paris-Agreement” enthält keine konkreten Ziele für den Ausbau Erneuerbarer Energien oder für den Ausstieg aus Kohle, Öl, Erdgas oder Atomkraft, sondern nur das post festum feststellbare Ziel, die Erwärmung der Erdatmosphäre auf unter 2 °C zu halten. Dafür sollen die weltweiten CO2-Emmissionen ab 2020 gesenkt werden, u.a. mit Technologien zur CO2-Bindung (Carbon Capture and Storage: CCS), die bislang kaum entwickelt und zudem hochproblematisch sind. Die Erneuerbaren Energien werden im Paris-Agreement nur einmal im Zusammenhang mit Afrika genannt, dafür wird aber der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO) ein besonderer Stellenwert bei der Umsetzung zugebilligt (Areva lässt grüßen!). Flugverkehr und Schifffahrt sind noch nicht einmal erwähnt – das hätte wohl der neoliberalen Freihandelsideologie widersprochen.
 

Der Staat als politische Handlungsebene der Beschleunigung

Hätte Deutschland, statt mit dem EEG die Massenproduktion von Anlagen zur Ernte Erneuerbarer Energien anzukurbeln, brav auf die „Fortschritte“ der Klimadiplomatie gewartet, so gäbe es heute keine weltweite Energiewende, keine PV-Anlagen in den USA und keine Windkraftanlagen in China. Leider ist eine kurzsichtige und rückwärtsgewandte Politik in Merkel-Deutschland gerade dabei, die wirtschaftlichen Vorteile der einstmaligen Vorreiterrolle aufzugeben. Dabei ist die Ökonomie die Treiberin von Entwicklungen, nicht weltweite Abkommen, bei denen über „Lastenausgleich“ und Kostenverteilung Einigkeit erzielt und immer auf den Langsamsten Rücksicht genommen werden muss – also auch auf die voraussichtlichen Verlierer einer Energieökonomie, die nicht mehr auf Verbrennung von Energierohstoffen, sondern auf Ingenieurskunst und für jeden frei verfügbaren Erneuerbaren Energien beruht.

„Es bedarf keines mit den Energiekonzernen abgestimmten »energiepolitischen Gesamtkonzepts« mit Atom- und Kohlekompromissen, sondern politischer Entscheidungen, die Freiräume für zahllose Energiewechselinvestitionen schaffen“, schreibt Hermann Scheer in Der Energetische Imperativ (2010). Der Ort dieser Entscheidungen ist der Staat, in dem wir leben, nicht die EU, und nicht die UNO. Wir dürfen uns nicht von der überkommenen Energiewirtschaft und deren Wasserträgern einreden lassen, wir müssten noch warten – auf die Energy Union der EU, auf die nächste Klimakonferenz, auf die Multinationalen Konzerne, auf HGÜ-Leitungen, auf die Zustimmung des US-Präsidenten. Und wir müssen entschieden der Agitation und Propaganda gegen Erneuerbare Energien und gegen die Energiewende entgegentreten – wo immer wir damit konfrontiert werden.
Es gibt keinen Sieg für die Erneuerbaren Energien ohne Anstrengungen, ohne Auseinandersetzungen, ohne politischen Kampf. Im Schlafwagen fahren wir nicht zum Solarzeitalter mit 100% Erneuerbaren Energien, sondern nur in eine Nische mit 20% Erneuerbaren und einem massiven Ausbau der Atomenergie (wie im Paris-Agreement angelegt). Oder um es mit Hermann Scheer zu sagen: „Auf der politischen Ebene entscheidet sich, ob der Energiewechsel, den die Gesellschaft vollzieht, beschleunigt wird. Der energethische Imperativ bedeutet: ultimative Beschleunigung.“


Stephan Grüger, MdL Hessen, EUROSOLAR-Vizepräsident und Vorstandsmitglied der deutschen Sektion von EUROSOLAR

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Aktuelle Artikel aus dem Solarzeitalter

  • Editorial 03-2017

    Editorial von Irm Scheer-Pontenagel, erschienen im Solarzeitalter 03/2017

    „Das Maß der Dinge sind die volkswirtschaftlichen Vorteile, die sich durch erneuerbare Energien ergeben. … Diese Vorteile … gehen aber verloren, wenn Erneuerbare Energien aus anderen Ländern importiert würden, wo sie kostengünstiger produziert werden könnten. Volks- und regionalwirtschaftliche statt isolierter betriebswirtschaftlicher Kalkulationen müssen deshalb der Maßstab für Transformationsstrategien sein.“
    Hermann Scheer (1944 – 2010)

  • Das Ende der Energiewende in Bürgerhand?

    Artikel von Jens Mühlhaus, erschienen im Solarzeitalter 03/2017

    Machen wir uns nichts vor, ohne einen ernsthaften Kurswechsel in der deutschen Energiepolitik ist die Energiewende in Bürgerhand am Ende. Auch wenn wir Verfechter einer dezentralen und partizipativen es nicht wahrhaben wollen, der erwünschte Strukturwandel und der moralisch gebotene Umstieg auf Erneuerbare Energien sind politisch nicht durchzusetzen.

  • Energiewirtschaft zwischen Solarisierung und Digitalisierung

    Artikel von Dr. Holger Krawinkel, erschienen im Solarzeitalter 03/2017

    Die Energiewende hat eine umfassende Transformation der Energiewirtschaft eingeleitet, deren Höhepunkt mit massiven Veränderungen offenbar kurz bevorsteht. Diese Transformation beinhaltet vor allem einen fast vollständigen Austausch des Kapitalstocks der Stromerzeugung. Mit den stark fallenden Kosten für die wesentlichen Komponenten wie Solarmodule und Batteriespeicher rückt der Schwerpunkt der Investitionen in den privaten bzw. in den Gebäudebereich.

  • Auto-Terrorismus

    Kolumne von Franz Alt, erschienen im Solarzeitalter 03/2017

    Selten hat eine Industriebranche so intensiv und gnadenlos ihren eigenen Untergang betrieben wie dies zurzeit die deutsche Autobranche tut. Die „Großen Fünf“ – Daimler, BMW, VW, Porsche und Audi – haben nicht nur viele Jahrzehnte ihre Kunden betrogen, die Politik an der Nase herumgeführt und die Umwelt versaut, sie sind auch verantwortlich für zehntausende Tote pro Jahr: