Memorandum, 09. März 2002 In der Klausurtagung des SPD-Vorstands am 13. Januar 2002 habe ich mit meiner Wortmeldung die Frage aufgeworfen, wie direkt wirksame wertschöpfende und beschäftigungswirksame Initiativen gestartet werden könnten, ohne gleichzeitig das Ziel der Sanierung öffentlicher Finanzen zu…
Memorandum, 23. September 2002 Memorandum zur Erneuerung und Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft Keine Regierung, ob in Deutschland oder anderenorts, hat bisher einen Ausweg aus der strukturellen Beschäftigungskrise gefunden, die sich seit etwa zwei Jahrzehnten in den Industrieländern niederschlägt. Keine der bisher…
EUROSOLAR-Aufruf, 06. März 2003 Für eine politische Strategie „Energieunabhängigkeit mit Erneuerbaren Energien” Die amerikanische Regierung steuert auf einen Krieg gegen den Irak zu. Ihre offiziellen Gründe sind die Beseitigung von Massenvernichtungswaffen, die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und vor allem die…
Bundestagsantrag, 08. April 2003 Der Bundestag wolle beschließen: Der Deutsche Bundestag begrüßt die Initiativen der Bundesregierung zur Durchführung einer Internationalen Konferenz für Erneuerbare Energien Anfang Juni 2004, zu der bereits Bundeskanzler Gerhard Schröder die Regierungen der Staatenwelt in seiner Rede…
EUROSOLAR-Memorandum, Mai 2003 EUROSOLAR fordert, die Förderung für Erneuerbare Energien und für sparsame Energieanwendung zur zentralen Priorität der öffentlichen Forschungs- und Entwicklungspolitik zu machen. Dies entspricht dem Beschluss des Bundestages vom 20. Juni 1990 (BT-Drs. 11/6857 und BT-Drs. 11/1175) zur…
Erklärung des “Aktionsbündnis Erneuerbare Energien”, 01. September 2003 Innerhalb der nächsten 20 Jahre werden in Deutschland über die Hälfte der bestehenden Kapazitäten aufgrund der Überalterung des Kraftwerksparks ersetzt werden müssen. Entscheidend wird vor diesem Hintergrund sein, dass heute die richtigen…
EUROSOLAR-Aufruf, 01. Oktober 2003 Zukunftsfähigkeit statt Reformverweigerung in der Energieversorgung Die Hitzewelle der letzten Monate, dürrebedingte Ernteausfälle, ausgetrocknete Wasserläufe, Sturm- und Flutkatastrophen, schmelzende Alpengletscher zeigen: Die ökologische Weltkrise spitzt sich zu. Umweltschäden gefährden die Natur, bedrohen die Menschen und provozieren…
Synopse der Politische Forderungen, erschienen in Solarzeitalter 2/2004, Juni 2004 Zusammenfassung und Übersicht der Beschlüsse und Forderungen der Internationalen Regierungskonferenz für Erneuerbare Energien “Renewables 2004”, des Internationalen Parlamentarier-Forum Erneuerbare Energien, der Internationalen Jugendkonfernz zu Erneuerbaren Energien und des Weltforums für…
EUROSOLAR-Aufruf, 16. September 2004 Der konsequente Ausbau Erneuerbarer Energien macht Atomenergie überflüssig Die Erschöpfung der flüssigen Erdöl- und der Erdgasreserven naht. Die Klimaveränderungen wegen fossiler Energieemissionen nehmen dramatische Ausmaße an, in Form immer häufiger eintretender und breiter wirkender Wetterkatastrophen und…
Erklärung nach § 31 GO des Abgeordneten Dr. Hermann Scheer (SPD) zur Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen (Tagesordnungspunkt 25), 09. Dezember 2004 Dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie über…
